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Gemeinde Schäftlarn  |  E-Mail: post@schaeftlarn.de  |  Online: http://wp12330741.server-he.de

Bericht aus dem GR vom 25.01.2017

 

  • Überörtliche Rechnungsprüfung 2012 - 2015: Im Frühjahr 2016 hat der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) wie gesetzlich vorgeschrieben die Rechnungslegung der Gemeinde für die Jahre 2012 – 2015 geprüft. Prüfungsschwerpunkte waren das Personalwesen, die Schulfinanzierung, vertragliche Angelegenheiten, Kindertageseinrichtungen, Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge, Feuerwehrwesen und Friedhofswesen. Feststellungen der Prüfer wurden soweit möglich zeitnah abgearbeitet bzw. werden in nächster Zeit erledigt. Zusammenfassend stellte der BKPV fest, dass die finanziellen Verhältnisse und die Kassenlage im Berichtszeitraum geordnet waren.

  • Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung 2015: Im Herbst 2016 hat der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss unter Leitung von Gemeinderat Gerd Zattler die örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2015 vorgenommen. Die Vorsitzende des Ausschusses erläuterte die geprüften Themenbereiche und die damit verbundenen Anregungen, Empfehlungen und Beanstandungen. Der 1. Bürgermeister und das gesamte Gemeinderatsgremium dankten dem Rechnungsprüfungsausschuss für seine geleistete Arbeit.       
    Im Anschluss stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2015 mit einem Gesamtvolumen von 19.763.328,11 Euro fest und erteilte dem Ersten Bürgermeister für das Jahr 2015 die Entlastung.

  • Bebauungsplan 9a „Zechstraße/Gerhart-Hauptmann-Weg“: Im September 2016 hat der Gemeinderat beschlossen im Bereich Zechstraße/Gerhart-hauptmann-Weg auf Grund von Bauwünschen von Anliegern einen Bebauungsplan neu aufzustellen. Für das Maß der baulichen Nutzung hat der Gemeinderat festgelegt, dass eine ortsüblichen Nutzung von 0,2 GRZ und 0,4 GFZ (d.h. zwei Vollgeschosse) mit einer Wandhöhe von 6,75 m zulässig sein sollen. Als Dachform sind Satteldach oder Walmdach zugelassen. An der Zechstraße soll westlich ein Fußweg von 1,5 m festgesetzt werden.

  • S7 – Trennung der Streckenabschnitte Ost und West: Die Fraktion GemeindeUnion hat beantragt, auf eine Trennung der bisherigen Äste S7-West (Wolfratshausen) und S7-Ost (Kreuzstraße hinzuwirken mit dem Ziel, die Pünktlichkeit der S-Bahn zu erhöhen. Hierzu soll mit den Nachbargemeinden entlang der S7 eine abgestimmte Vorgehensweise festgelegt werden.
    Eine Nachfrage beim Landratsamt und den betroffenen Gemeinden entlang der S7 hat ergeben, dass eine derartige Maßnahme bisher nicht erwogen wurde. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, bei der zuständigen Bayerischen Eisenbahngesellschaft schriftlich die Probleme der mangelnden Pünktlichkeit darzustellen und geeignete Maßnahmen und Lösungsansätze zu Verbesserung der Pünktlichkeit einzufordern.

 

 

Dr. Matthias Ruhdorfer,

1. Bürgermeister

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